Hoemer-IT · Jaden Hömer · Stand: September 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Hoemer-IT, Inhaber Jaden Hömer, Neu Bockraden 1, 49577 Eggermühlen (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über IT-Beratung, Softwareentwicklung, Digitalisierungsdienstleistungen und verwandte Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuellen Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform und können zu einer Anpassung von Vergütung und Fristen führen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Dritte erbringen zu lassen, sofern dadurch keine berechtigten Interessen des Auftraggebers beeinträchtigt werden.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung vereinbarter Fristen und Vergütungen führen.
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot oder vereinbarten Stundensätzen. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Der Auftragnehmer behält sich vor, Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen zu vereinbaren.
Genannte Termine sind Richtwerte, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber rechtzeitig über Verzögerungen informieren. Höhere Gewalt sowie vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
Alle vom Auftragnehmer erstellten Arbeitsergebnisse (Konzepte, Code, Designs, Dokumentationen) sind urheberrechtlich geschützt. Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen in anonymisierter Form als Referenz zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen. Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme bzw. Leistungserbringung; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche und die Fälle unbeschränkter Haftung nach Absatz 1.
Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Bei Datenverlust haftet der Auftragnehmer nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Laufende Dienstleistungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht individuell anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erbrachte Teilleistungen sind in jedem Fall zu vergüten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.