Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hoemer-IT · Jaden Hömer · Stand: August 2025

Diese AGB gelten für alle Leistungen der Hoemer-IT (Inhaber: Jaden Hömer) gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, sofern nicht schriftlich vereinbart.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Hoemer-IT, Inhaber Jaden Hömer, Neu Bockraden 1, 49577 Eggermühlen (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über IT-Beratung, Softwareentwicklung, Digitalisierungsdienstleistungen und verwandte Leistungen.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Leistungsumfang

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuellen Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung von Vergütung und Fristen führen.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Dritte erbringen zu lassen, sofern dadurch keine berechtigten Interessen des Auftraggebers beeinträchtigt werden.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung vereinbarter Fristen und Vergütungen führen.

§ 5 Vergütung & Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot oder vereinbarten Stundensätzen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Der Auftragnehmer behält sich vor, Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen zu vereinbaren.

§ 6 Termine & Fristen

Genannte Termine sind Richtwerte, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich schriftlich vereinbart. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber rechtzeitig über Verzögerungen informieren. Höhere Gewalt sowie vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

§ 7 Urheberrecht & Nutzungsrechte

Alle vom Auftragnehmer erstellten Arbeitsergebnisse (Konzepte, Code, Designs, Dokumentationen) sind urheberrechtlich geschützt. Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen in anonymisierter Form als Referenz zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 8 Gewährleistung & Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Personenschäden sowie zwingenden gesetzlichen Regelungen.

Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 10 Kündigung

Laufende Dienstleistungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht individuell anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erbrachte Teilleistungen sind in jedem Fall zu vergüten.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.